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   LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2012 - L 13 SB 92/11   

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https://dejure.org/2012,6309
LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2012 - L 13 SB 92/11 (https://dejure.org/2012,6309)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.03.2012 - L 13 SB 92/11 (https://dejure.org/2012,6309)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. März 2012 - L 13 SB 92/11 (https://dejure.org/2012,6309)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 20.10.2010 - B 13 R 15/10 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - unzulässiger Widerspruch - Rücknahme -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2012 - L 13 SB 92/11
    Denn dieser Anspruch ist allein auf Naturalrestitution gerichtet, d. h. auf Vornahme einer Handlung zur Herstellung einer sozialrechtlichen Position im Sinne desjenigen Zustandes, der bestehen würde, wenn der jeweilige Sozialleistungsträger die ihm aus dem Sozialrechtsverhältnis erwachsenen Nebenpflichten ordnungsgemäß erfüllt hätte (vgl. hierzu u. a.: BSG, Urteil vom 20. Oktober 2010 - B 13 R 15/10 R -).
  • LSG Niedersachsen, 22.08.2001 - L 3 P 12/01

    Erstattung der Kosten eines Privatgutachtens ; Erstattung von Kosten im

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2012 - L 13 SB 92/11
    Abzustellen ist insbesondere darauf, ob die Einholung zur Vorbereitung des weiteren Verfahrens und/oder zur Erlangung der erforderlichen Sachkunde geboten war (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 11. Februar 2010 - L 13 SB 61/08 - sowie LSG Niedersachsen, Beschluss vom 22. August 2001 - L 3 P 12/01 - und Bay. VGH, Beschluss vom 11. Januar 2012 - 15 C 10.2937 - sowie OLG Saarland, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 9 W 131/11 - 21 -).
  • OLG Saarbrücken, 14.10.2011 - 9 W 131/11

    Kostenfestsetzungsverfahren: Kosten eines Privatsachverständigen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2012 - L 13 SB 92/11
    Abzustellen ist insbesondere darauf, ob die Einholung zur Vorbereitung des weiteren Verfahrens und/oder zur Erlangung der erforderlichen Sachkunde geboten war (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 11. Februar 2010 - L 13 SB 61/08 - sowie LSG Niedersachsen, Beschluss vom 22. August 2001 - L 3 P 12/01 - und Bay. VGH, Beschluss vom 11. Januar 2012 - 15 C 10.2937 - sowie OLG Saarland, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 9 W 131/11 - 21 -).
  • VGH Bayern, 11.01.2012 - 15 C 10.2937

    Kostenfestsetzungsbeschluss

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2012 - L 13 SB 92/11
    Abzustellen ist insbesondere darauf, ob die Einholung zur Vorbereitung des weiteren Verfahrens und/oder zur Erlangung der erforderlichen Sachkunde geboten war (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 11. Februar 2010 - L 13 SB 61/08 - sowie LSG Niedersachsen, Beschluss vom 22. August 2001 - L 3 P 12/01 - und Bay. VGH, Beschluss vom 11. Januar 2012 - 15 C 10.2937 - sowie OLG Saarland, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 9 W 131/11 - 21 -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.02.2010 - L 13 SB 61/08
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2012 - L 13 SB 92/11
    Abzustellen ist insbesondere darauf, ob die Einholung zur Vorbereitung des weiteren Verfahrens und/oder zur Erlangung der erforderlichen Sachkunde geboten war (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 11. Februar 2010 - L 13 SB 61/08 - sowie LSG Niedersachsen, Beschluss vom 22. August 2001 - L 3 P 12/01 - und Bay. VGH, Beschluss vom 11. Januar 2012 - 15 C 10.2937 - sowie OLG Saarland, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 9 W 131/11 - 21 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2023 - L 5 P 106/23
    Die wesentlichen Fragen zur Erstattungsfähigkeit von im Widerspruchsverfahren vorgelegten und von den Versicherten selbst finanzierten Privatgutachten sind bereits geklärt, so dass sich die Frage der grundsätzlichen Bedeutung insoweit nicht (mehr) stellt (vgl. auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 13.03.2012 - L 13 SB 92/11, juris Rn. 19).
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